Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Katharina Hensgens, Am Friedhof 8,  24783 Osterrönfeld, gegenüber Patienten (§§ 611 BGB).

§ 1 Geltungsbereich und Anwendbarkeit der AGB
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle – auch fernmündlich (z.B. Skype, Zoom, Telefon) – geschlossenen Verträge zwischen uns:
Katharina Hensgens, Westring 338, 24118 Kiel und Ihnen als meinen Patienten oder Klienten. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Patient oder Klient sind.
(2) Alle zwischen Ihnen und mir im Zusammenhang mit dem Behandlungsvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Geschäftsbedingungen, gegebenenfalls unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und meiner Annahmeerklärung.
(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
(4) Abweichende Bedingungen des Patienten/Klienten akzeptiere ich nicht. Dies gilt auch, wenn ich der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspreche.
(5) Die AGB regeln die Geschäftsbeziehungen zwischen Heilpraktiker und Patient als Behandlungsvertrag im Sinne der §§ 611 ff BGB, soweit zwischen den Vertragsparteien Abweichendes nicht schriftlich vereinbart wurde.
(6) Der Behandlungsvertrag kommt zustande, wenn der Patient/Klient das generelle Angebot des Heilpraktikers, die Heilkunde gegen jedermann auszuüben, annimmt und sich an den Heilpraktiker zum Zwecke der Beratung, Diagnose und Therapie wendet.
(7) Der Heilpraktiker ist jedoch berechtigt, einen Behandlungsvertrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen; insbesondere wenn ein erforderliches Vertrauensverhältnis nicht erwartet werden kann, es um Beschwerden geht, die der Heilpraktiker aufgrund seiner Spezialisierung oder aus gesetzlichen Gründen nicht behandeln kann oder darf oder die ihn in Gewissenskonflikte bringen können. In diesem Fall bleibt der Honoraranspruch des Heilpraktikers für die bis zur Ablehnung entstandenen Leistungen, einschließlich Beratung, erhalten.
(8) Über die Erbringung der vom Patienten/Klienten gebuchten Dienstleistungen hinaus schulde ich keinen bestimmten Erfolg. Die Buchung meiner Dienstleistungen erfolgt zumeist unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, ist darauf aber nicht beschränkt.
(9) Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schulde ich nicht die Erbringung eines Werks.
(10) In Bezug auf die Inhalte eines mit mir eingegangenen Coaching-, Dienstleistungs-, und/oder Beratungsvertrags steht mir ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.

§ 2 Inhalt und Zweck des Behandlungsvertrages
(1) Der Heilpraktiker erbringt seine Dienste gegenüber dem Patienten/Klienten in der Form, dass er seine Kenntnisse und Fähigkeiten der Ausübung der Heilkunde zur Beratung, Diagnose und Therapie beim Patienten anwendet.
(2) Über die Diagnose- und Therapiemethoden entscheidet der Patient/Klient nach seinen Befindlichkeiten frei, nachdem er vom Heilpraktiker über die anwendbaren Methoden und deren Vor- und Nachteile in fachlicher und wirtschaftlicher Hinsicht umfassend informiert wurde. Soweit der Patient/Klient nicht entscheidet oder nicht entscheiden kann, ist der Heilpraktiker befugt, die Methode anzuwenden, die dem mutmaßlichen Patien-/Klientenwillen entspricht.
(3) In der Regel werden vom Heilpraktiker Methoden angewendet, die schulmedizinisch nicht anerkannt sind und nicht dem Stand der Wissenschaft entsprechen. Diese Methoden sind allgemein auch nicht kausal-funktional erklärbar und insofern nicht zielgerichtet. Insofern kann ein subjektiv erwarteter Erfolg der Methode weder in Aussicht gestellt noch garantiert werden. Soweit der Patient/Klient die Anwendung derartiger Methoden ablehnt und ausschließlich nach wissenschaftlich anerkannten Methoden der Schulmedizin beraten, diagnostiziert oder therapiert werden will, hat er dies gegenüber dem Heilpraktiker schriftlich zu erklären.
(4) Der Heilpraktiker darf keine Krankschreibungen vornehmen und keine verschreibungspflichtigen Medikamente verordnen.
(5) Ich bin berechtigt, meine Dienstleistungen über Kommunikationswege wie Video oder Audio Kanäle zu erbringen. Der Patient/Klient hat die Teilnahme an diesen Kommunikationskanälen technisch sicherzustellen. Etwaige technische Beeinträchtigungen (z.B. langsame Internetverbindung Geschwindigkeit, mangelhaftes Audio-/Videosignal) auf Seiten des patienten/Klienten gehen nicht zu meinen Lasten.

§ 3 Mitwirkung des Patienten
Zu einer aktiven Mitwirkung ist der Patient/Klienten nicht verpflichtet. Der Heilpraktiker ist jedoch berechtigt, die Behandlung abzubrechen, wenn das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht mehr gegeben erscheint, insbesondere wenn der Patient/Klient Beratungsinhalte negiert, erforderliche Auskünfte zur Anamnese und Diagnose unzutreffend oder lückenhaft erteilt oder Therapiemaßnahmen vereitelt.

§ 4 Honorierung des Heilpraktikers
(1) Der Heilpraktiker hat für seine Dienste Anspruch auf ein Honorar.
(2) Ich bin zu Teilerbringungen meiner Dienstleistungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist beziehungsweise dem Zweck des Vertrags entspricht.
(3) Die Dauer der Behandlung beziehungsweise die Laufzeit der Beratungsdienstleistungen werden mit dem Kunden individuell vereinbart.
(4) Aufgrund gesetzlicher Vorschriften (§ 43 AMG i.d.F. der 8. Änderung 1998) ist die Abgabe von apothekenpflichtigen Arzneimittel Heilpraktikern nicht gestattet. Die Direktverabreichung an Patienten durch den Heilpraktiker ist jedoch nach wie vor zulässig, da dies keine Abgabe sondern eine Verwendung ist. Daraus folgert, dass Heilpraktikerhonorare grundsätzlich die verwendeten Arzneimittel enthalten und eine wie immer geartete Herausrechnung oder Spezifizierung nicht möglich ist.
(5) Hingegen stellt die Abgabe von Arzneimittel durch Apotheken an den Patienten für verordnete oder empfohlene Arzneimittel ein nicht durch diese AGB erfasstes Direktgeschäft dar, das auf die Honorar- und Rechnungsgestaltung des Heilpraktikers keinen Einfluss hat. Dies gilt auch für freiverkäufliche Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel und andere Hilfsmittel, die vom Heilpraktiker empfohlen oder verordnet und vom Patienten in einschlägigen Verkaufsstellen bezogen werden. Dabei hat der Patient freie Wahl der Apotheke oder Verkaufsstelle. Der Heilpraktiker darf sich für apothekenpflichtige Arzneimittel keine Rückvergütungen oder Vorteile gewähren lassen.
(6) Die Abgabe von freiverkäuflichen Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmitteln und anderen Hilfsmitteln ist dem Heilpraktiker oder mit ihm wirtschaftlich verbundenen Unternehmen gestattet. Unter der Prämisse der freien Wahl der Verkaufsstelle (siehe Nr 5) können diese Produkte vom Heilpraktiker in Gewinnerzielungsabsicht verkauft oder gegen Provision vermittelt werden.
(7) Vermittelt der Heilpraktiker Leistungen Dritter, die er nicht fachlich überwacht (z.B. Laborleistungen analog M III-IV, N der GOÄ) ist der Heilpraktiker berechtigt, die von dem Dritten in Rechnung gestellten Beträge als eigene Honorarbestandteile geltend zu machen und mit dem Patienten in der voraussichtlichen Höhe gemäß Absatz b) abzurechnen. In Quittungen und Rechnungen sind diese Beträge gesondert auszuweisen. Hierbei wird sich der Heilpraktiker von den Dritten weder Rückvergütungen noch sonstige Vorteile gewähren lassen.

§ 5 Preise, Zahlungsbedingungen, SEPA-Lastschrift, Rechnung
(1) Sämtliche Ihnen mitgeteilte Preisangaben sind Bruttopreise. Versandkosten fallen nicht an.
(2) Die Vergütung meiner Dienste ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags in voller Höhe fällig, es sei denn, die individualvertragliche Absprache mit dem Patienten/Klienten ist anders lautend.
(3) Sie können den geschuldeten Preis nach Ihrer Wahl auf eines angegebenen Konten überweisen. Im Fall einer erteilten (SEPA)-Einzugsermächtigung werde ich die Belastung Ihres Kontos bei Fälligkeit veranlassen. Wir bin auch berechtigt, ein innerhalb der EU ansässiges Drittunternehmen mit der Abwicklung der Bezahlung gegenüber dem Kunden zu beauftragen (z.B. Copecart, Digistore24, GoCardless).
(4) Der Patient/Klient erhält eine Rechnung über die gebuchten Dienstleistungen.

§ 6 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation und Bewerbung meiner Dienstleistungen auf meinen Webseiten, Broschüren oder innerhalb von Werbeanzeigen stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags mit mir dar.
(2) Der Vertragsschluss zwischen mir und dem Patienten/Klienten erfolgt in der Regel schriftlich. Erfolgt der Vertragsschluss ausnahmsweise fernmündlich oder in Textform, hat der Kunde vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung keinen Anspruch darauf, die Vertragsinhalte noch einmal in schriftlicher Form von mir zu erhalten. Findet der Vertragsschluss fernmündlich statt, können Sie Ihre Angaben mir gegenüber jederzeit durch einfache Mitteilung an ihren Gesprächspartner korrigieren.
(3) Fernmündlich kommen Verträge zwischen mir und dem Patienten/Klienten durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande.
(4) Ich werde den Zugang Ihrer abgegebenen Bestellungen und Aufträge unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt. Im Falle eines Videochats erfolgt meine Annahmeerklärung unter Umständen bereits direkt im Gespräch mit Ihnen.
(5) Sollte die Leistung der von Ihnen bestellten Dienstleistungen nicht möglich sein, etwa aus technischen Gründen, sehe ich von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Ich werde Sie darüber unverzüglich informieren und gegebenenfalls bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
(6) Die Vertragssprache ist deutsch.
(7) Der Angebots-/Vertragstext wird nach Vertragsschluss von mir nicht gespeichert werden und ist folglich auch nicht für den Patienten/Klienten abrufbar. Ausnahmen gelten bei einem fernmündlich mittels Videochat zustande gekommenen Vertrags, sofern ich die Aufzeichnung speichere. Darüber informiere ich Sie gegebenenfalls separat.

§ 7 Liefer-/Dienstleistungsbedingungen
(1) Ich bin zu Teilerbringungen meiner Dienstleistungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist beziehungsweise dem Zweck des Vertrags entspricht.
(2) Die Dauer der Behandlung/Beratung beziehungsweise die Laufzeit Beratungsdienstleistungen werden mit dem Patietnen/Klienten individuell vereinbart.

§ 8 Nutzungsrechte
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises steht Ihnen vorbehaltlich anderer Absprache kein Nutzungsrecht an meinen Kursmaterialien (Videos, eBooks, PDF etc) zu. Nach vollständiger Zahlung des Kaufpreises steht Ihnen für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht an den von mir überlassenen Materialien und Inhalten zu.
(2) Ich habe an allen Bildern, Filme und Texten, die auf meinen Webseiten veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne meine ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet und wird bei Verstoß von mir verfolgt werden.

§ 9 Vertraulichkeit der Behandlung und Datenschutzbestimmungen
(1) Der Heilpraktiker behandelt die Patienten/-/Klientendaten vertraulich und erteilt bezüglich der Diagnose, der Beratungen und der Therapie sowie deren Begleitumstände und den persönlichen Verhältnissen des Patienten/Klienten Auskünfte nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Patienten/Klienten.
(2) Absatz 1) ist nicht anzuwenden, wenn der Heilpraktiker aufgrund gesetzlicher Vorschriften zur Weitergabe der Daten verpflichtet ist – beispielsweise Meldepflicht bei bestimmten Diagnosen – oder auf behördliche oder gerichtliche Anordnung auskunftspflichtig ist. Dies gilt auch bei Auskünften an Personensorgeberechtigte, nicht aber für Auskünfte an Ehegatten, Verwandte oder Familienangehörige. Absatz 1) ist ferner nicht anzuwenden, wenn in Zusammenhang mit der Beratung, Diagnose oder Therapie persönliche Angriffe gegen ihn oder seine Berufsausübung stattfinden und er sich mit der Verwendung zutreffender Daten oder Tatsachen entlasten kann.
(3) Der Heilpraktiker führt Aufzeichnungen über seine Leistungen (Handakte). Dem Patienten/Klienten steht eine Einsicht in diese Handakte nicht zu; er kann diese Handakte auch nicht herausverlangen. Absatz 2) bleibt unberührt.
(4) Sofern der Patient/Klient eine Behandlungs- oder Krankenakte verlangt, erstellt diese der Heilpraktiker kosten- und honorarpflichtig aus der Handakte. Soweit sich in der Handakte Originale befinden, werden diese in der Behandlungsakte in Kopie beigefügt. Die Kopien erhalten einen Vermerk (Stempelaufdruck oder Aufkleber), dass sich die Originale in der Handakte befinden.
(5) Handakten werden vom Heilpraktiker 30 Jahre nach der letzten Behandlung oder 10 Jahre nach dem Tod des Patienten/Klienten vernichtet. Die Vernichtung unterbleibt, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Akten für Beweiszwecke in Frage kommen könnten. Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.
Folgende persönliche Daten werden von mir erfasst:
Vorname, Nachname
Anschrift
Telefonnummer
Geburtsdatum
Mailadresse
Rechnungsnummer
Name der Krankenversicherung
Daten mit Bezug zur Krankengeschichte (inkl. Befunde Dritter)
Datenschutzverantwortlicher innerhalb der Praxis: Frau Katharina Hensgens-Hadenfeld

§ 8 Verhalten und Rücksichtnahme
(1) Der Patient/Klient ist verpflichtet, bei der Abgabe von Bewertungen und Kommentaren innerhalb von sozialen Medien auf meine Interessen Rücksicht nehmen. Insbesondere darf der Patient/Klient keine unwahren Tatsachenbehauptungen oder Schmähkritiken über mich und meine Dienstleistungen verbreiten.
(2) Sofern der Kunde an Communities und Gruppen von mir (z.B. auf Facebook) teilnimmt, ist er verpflichtet, auch dort die Interessen von mir zu wahren. Ich bin berechtigt, den Patienten/Klienten von der Teilnahme an Communities und Gruppen vorübergehend oder dauerhaft auszuschließen, sollte der Kunde (zum Beispiel durch geschäftsschädigende Äußerungen) die Interessen von mir innerhalb der Gruppe / Community verletzen oder beeinträchtigen.

§ 9 Haftung
(1) Ich hafte Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen hafte ich – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Patient/Klient regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist meine Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
(3) Meine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.

§ 10 Veranstaltungen Waldbaden/naturnahe Intervention
Bitte nehmen Sie an einer meiner Waldbaden Outdoor Veranstaltungen nur teil, wenn Sie:

– outdoorfähig sind (ggf. von einem Arzt bescheinigen lassen).

Nehmen Sie blutverdünnende Medikamente oder leiden Sie an Schwindel? Dann lassen Sie sich eine Outdoorfähigkeit von einem Arzt bescheinigen oder halten Sie Rücksprache mit mir.

Bitte nehmen Sie an einer meiner Waldbaden Outdoor Veranstaltungen nicht teil, wenn Sie: 

– an einer Schizophrenie oder Epilepsie leiden

– akut suizidal gefährdet sind

– an einer hochgradigen Depression leiden

– an Panikattacken leiden

– eine bekannte Bienenallergie vorliegt

– eine frische Herz OP oder ein kürzlich erlittener Schlaganfall vorliegt.

Vor Ort wird durch mich eine mündliche Belehrung erfolgen, die Sie im Vorweg bereits durch die Kenntnis meiner AGB bestätigten. Ich entferne vor Ort weder Zecken oder Splitter und übernehme für hierdurch entstandene Erkrankungen keine Haftung.

§ 11 Meinungsverschiedenheiten
(1) Meinungsverschiedenheiten aus dem Behandlungsvertrag und den AGB sollten gütlich beigelegt werden. Hierzu empfiehlt es sich, Gegenvorstellungen, abweichende Meinungen oder Beschwerden schriftlich der jeweils anderen Vertragspartei vorzulegen.
(2) Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen.

Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bin ich weder bereit noch verpflichtet.

§ 12 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Behandlungsvertrages oder der AGB ungültig oder nichtig sein oder werden, wird damit die Wirksamkeit des Behandlungsvertrages insgesamt nicht tangiert. Die ungültige oder nichtige Bestimmung ist vielmehr in freier Auslegung durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem Vertragszweck und dem Parteiwillen am nächsten kommt.

AGB Stand 17.06.2024 © – Vervielfältigung verboten.

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